Ä1 zu A1: Satzungsänderung - Beschlussfähigkeit

Lieber Marco, lieber Stadtparteitag,

ich spreche heute gegen den Antrag A1 zur Satzungsänderung – die Absenkung der Beschlussfähigkeit. Wir müssen dieses Thema ergebnisoffen diskutieren, auch wenn der Antrag seit dem 4. September 2025 die 100-prozentige Zustimmung des Kreisvorstands gefunden hat!

Ich möchte nicht leugnen, dass wir Herausforderungen bei unseren Mitgliederversammlungen haben. Auch ich war von der fehlenden Beschlussfähigkeit am 9. April betroffen. Es ist wichtig zu sehen, dass diese Herausforderung auch durch die kurze Abfolge von zwei Versammlungen entstanden sein könnte!!!

Doch statt zu resignieren, habe ich diese Zeit genutzt, um über eine bessere Lösung nachzudenken und meinen eigenen Antrag A2 zu verfeinern.

Die vorgeschlagene Lösung, die Quoren zu senken, ist für mich der falsche Weg.

Die zentrale Frage ist nicht, wie wir die Anwesenheits-Hürde verringern, sondern wie wir eine breite, echte und lebendige politische Beteiligung fördern. Denn das ist der wahre Kern unserer Arbeit, und genau das zeigen auch die weiteren Anträge dieses Stadtparteitages.

Eine Absenkung der Quoren würde das fatale Signal senden, dass wir uns mit weniger Beteiligung zufriedengeben.

Das widerspricht unserem Ziel, mehr Menschen zu erreichen und zu aktivieren. Die wahre Lösung liegt nicht in einer Regeländerung, sondern in der Qualität unserer politischen Arbeit.

Dennoch möchte ich betonen, dass wir bereits den richtigen Weg eingeschlagen haben: Mit dem Beschluss zum Nachtragshaushalt vom 10. März 2025 haben wir die Kosten für Veranstaltungen erhöht. Das ist ein klares Signal, dass wir in bessere Angebote investieren wollen.

Der kommende Workshop am 17. September, der sich mit den Fragen zur Gründung von Regionalgruppen befasst, ist ein gutes Beispiel dafür, wie wir Beteiligung gezielt fördern.

Der Mitgliederzuwachs in Sachsen beweist, dass sich die Menschen für uns interessieren.

Lasst uns weiterhin in barrierefreie Räume und familienfreundliche Zeiten investieren, um unsere Parteiarbeit noch attraktiver zu gestalten.

Statt uns zu fragen, wie wir die Anforderungen senken, sollten wir uns fragen, wie wir die Beteiligung erhöhen.

Ich bitte Euch, den Antrag A1 abzulehnen und stattdessen unseren Weg fortzusetzen: durch attraktive und ansprechende politische Arbeit das Engagement unserer Mitglieder und Wähler zu stärken.